Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der SmartCube, Lohoffstraße 7, 60489 Frankfurt (nachfolgend "SmartCube", "wir" oder "uns") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") über die Bereitstellung des SmartCube-Systems und der damit verbundenen Dienstleistungen und Produkte.

1.2 Für die Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Gegenstand dieser AGB ist die Lieferung von SmartCube-Geräten sowie die Bereitstellung der zugehörigen Software (digitale Speisekarten, Bestell- und Reservierungssystem) für die Nutzung in gastronomischen Betrieben.

2.2 Der genaue Leistungsumfang, die Anzahl der gelieferten SmartCube-Geräte sowie die Laufzeit und Vergütung ergeben sich aus dem individuellen Vertrag zwischen SmartCube und dem Kunden.

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung unserer Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

3.2 Der Vertrag kommt durch Annahme unseres schriftlichen Angebots durch den Kunden oder durch Unterzeichnung eines Vertrags durch beide Parteien zustande.

4. Lieferung und Installation

4.1 Die Lieferung der SmartCube-Geräte erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

4.2 Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, soweit im Einzelfall nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

4.3 Die Installation der SmartCube-Geräte sowie die Einrichtung der Software erfolgt nach Absprache durch uns oder durch vom Kunden beauftragte Personen nach unseren Anweisungen.

4.4 Der Kunde stellt sicher, dass die technischen Voraussetzungen (insbesondere stabiles WLAN) für den Betrieb der SmartCube-Geräte in seinen Räumlichkeiten gegeben sind.

5. Nutzungsrechte

5.1 SmartCube räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der SmartCube-Software ein.

5.2 Die Software darf ausschließlich für den vertraglich vorgesehenen Zweck und im vertraglich vorgesehenen Umfang genutzt werden.

5.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu dekompilieren oder anderweitig zu verändern, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Preise für unsere Produkte und Dienstleistungen richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste oder den individuellen Vereinbarungen mit dem Kunden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2 Die Zahlung erfolgt je nach Vereinbarung per Rechnung, SEPA-Lastschrift oder andere vereinbarte Zahlungsmethoden.

6.3 Bei monatlichen Zahlungen wird der vereinbarte Betrag jeweils zum Beginn des Monats fällig und per SEPA-Lastschrift eingezogen, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

6.4 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.5 Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren wie folgt erhoben: Erste Mahnung 2,50 €, zweite Mahnung 5,00 €, dritte Mahnung 7,50 €. Ab der ersten Mahnstufe werden bestimmte Funktionen des SmartCube-Systems eingeschränkt:

Bei der ersten Mahnung werden die Funktionen zur Anpassung der digitalen Speisekarte und zur Erstellung neuer Statistiken deaktiviert.
Bei der zweiten Mahnung wird zusätzlich das Reservierungssystem auf Nur-Lese-Zugriff beschränkt und neue Reservierungen können nicht mehr angenommen werden.
Bei der dritten Mahnung wird das gesamte Bestellsystem auf einen eingeschränkten Modus umgestellt, bei dem nur noch Basis-Funktionen verfügbar sind, und das System zeigt einen deutlich sichtbaren Hinweis auf den Zahlungsverzug.

Die vollständige Funktionalität wird nach vollständigem Ausgleich aller offenen Forderungen innerhalb von 24 Stunden wiederhergestellt.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 24 Monate.

7.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Die Gewährleistung für Sachmängel an den gelieferten SmartCube-Geräten richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Für Mängel der Software leisten wir Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.

8.3 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.4 Für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.

8.5 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Datenschutz

9.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Website verfügbar ist.

9.2 Der Kunde stellt sicher, dass er alle datenschutzrechtlichen Vorgaben bei der Nutzung des SmartCube-Systems einhält, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der Kundendaten seiner Gäste.

9.3 Soweit SmartCube personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Die gelieferten SmartCube-Geräte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von SmartCube.

10.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde SmartCube unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

11. Wartung und Support

11.1 SmartCube bietet während der Vertragslaufzeit technischen Support und Wartung des SmartCube-Systems gemäß den im Vertrag festgelegten Service-Levels an.

11.2 Updates der Software werden regelmäßig und ohne zusätzliche Kosten bereitgestellt, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart wurde.

11.3 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Fehlerbehebung in zumutbarem Umfang mitzuwirken und insbesondere erforderliche Informationen bereitzustellen.

12. Pflichten des Kunden

12.1 Der Kunde ist verpflichtet, die SmartCube-Geräte sachgemäß zu behandeln und die Betriebs- und Wartungshinweise zu beachten.

12.2 Der Kunde stellt sicher, dass die technischen Voraussetzungen für den Betrieb des SmartCube-Systems während der gesamten Vertragslaufzeit gegeben sind.

12.3 Der Kunde darf die SmartCube-Geräte und die Software nur für den vertraglich vorgesehenen Zweck und im vertraglich vorgesehenen Umfang nutzen.

13. Änderungen der AGB

13.1 SmartCube behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist oder um neu eingeführte Leistungen zu regeln.

13.2 Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.

13.3 Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Folge wird SmartCube den Kunden in der Mitteilung besonders hinweisen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von SmartCube, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen.

14.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Stand: März 2025